Wann rollen die Gigaliner? Verfassungsklage gegen Feldversuch

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Noch fahren sie nicht, sorgen aber schon seit Monaten für hitzige Debatten: die so genannten Gigaliner. Der ursprünglich als Modellbezeichnung eines Aufbauherstellers eingeführte Begriff hat sich im Laufe der Debatte als Synonym für die Lang-LKW etabliert. Gemeint sind die vom Verkehrsministerium in einem Feldversuch für 2012 zugelassenen LKW mit einer maximalen Länge von 25,25 Metern bei einem maximalen Gewicht von 44 Tonnen. Nach vielen Kritischen Stimmen gegen den Versuch, haben die Fraktionen der Grünen und der SPD im Bundestag gegen diesen Feldversuch vor dem Verfassungsgericht Klage eingereicht.

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Normale Lastzüge durften bisher inklusive Anhänger eine Maximallänge von 18,75 Metern bei einem Gewicht von 40 Tonnen (als Fahrzeugkombinationen mit mehr als 4 Achsen) nicht überschreiten. 44 Tonnen war bei 16,50 Metern Länge das maximal mögliche Gewicht, dem man sich mit dem Gigaliner anpasst. Neben der Befürchtung einer Rückverlagerung des Gütertransports von der Schiene auf die Straße, melden Gegner des Projekts weitere Bedenken an: ?Die Ampelsignale und Schrankenschaltungen der Bahnübergänge in Deutschland sind für die Riesen-Lkw nicht ausgelegt. Die Räumzeiten werden bislang nach der regulären Lkw-Maximallänge von 18,75 Meter berechnet. Wenn Gigaliner sich demnächst in einzelnen Bundesländern breit machen sollten, kann es zu schweren Unfällen kommen", befürchtet Michael Ziesak, stellvertretender Allianz pro Schiene-Vorsitzender.

DaimlerChrysler startete 2006 mit dem Ecocombi einen Lang-LKW Pilottest im Raum Stuttgart.
(Foto: Allianz pro Schiene/Kraufmann)

Das Verkehrsministerium von Dr. Peter Ramsauer (CSU) hatte im Juli 2010 die Arbeitsgruppe ?Lang-LKW" ins Leben gerufen und Ende 2011 die Ausnahmeverordnung zum Start des Feldversuchs in 2012 verkündet. Diese ermöglicht es den einzelnen Bundesländern, der Teilnahme innerhalb ihrer Landesgrenzen zuzustimmen. Peter Ramsauer dazu auf der Webseite seines Ministeriums: "Dies ist ein lernendes System. Jedes Land ist eingeladen, mitzumachen. [?] Davon können Automobilzulieferer, die Lebensmittelbranche, Express-, Kurier- und Paketdienste profitieren." Ferner bekräftigt man auf den Webseiten des Ministeriums, mit dem Feldversuch Chancen im Bereich der Effizienz im Transport und Verringerung der Umweltbelastungen untersuchen zu können. Eine Rückverlagerung von der Schiene auf die Straße will man hingegen vermeiden, verspricht das Ministerium weiter.

Die Bundestagsfraktionen von SPD und Grünen haben gegen die Gigaliner-Verordnung der Bundesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht Ende 2011 Klage eingereicht. Sie werfen der Bundesregierung vor, im Alleingang ohne Beteiligung von Bundesrat und Bundestag gehandelt zu haben. Eine derartige Klage hat keine aufschiebende Wirkung, könnte den Versuch nach dessen Beginn aber noch ausbremsen. Es bleibt daher abzuwarten, wann und wie lange die Gigaliner auf deutschen Straßen rollen werden. Bis dahin erlauben die Länder Schleswig-Holstein, Hamburg, Niedersachsen, Hessen, Thüringen, Sachsen und Bayern die Unternehmen die Teilnahme am Feldversuch. Die ersten Lang LKW werden wohl im Frühjahr 2012 losrollen.

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Link zum Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung: Aktionsplan Feldversuch Lang-LKW
Link zu Gigaliner Gegnern: Allianz pro Schiene

[SirDigger 2.234]

Herrlich diese Stimmungmache + Vernebelungstaktik der Allianz "pro Schiene"

40t GG sind normal, nicht 36t wie dort behauptet.
44t sind nur im Kombiniertem Containerverkehr (Schiene oder Schiff + LKW) zulässig.

Und dann so ein Satz "Die Ampelsignale und Schrankenschaltungen der Bahnübergänge in Deutschland sind für die Riesen-Lkw nicht ausgelegt."

Ich behaupte mal das ein Traktor + 2 Anhänger auch nicht schneller über einen Bahnübergang kommt als ein Gigaliner, und es fahren schon genug Schausteller mit Ausnahmegenehmigungen durch die Gegend, die auch locker die Länge der Gigaliner erreichen.

Außerdem, wir als Straßenverkehrsteilnehmer, müssen uns auch zwangsweise anpassen, wenn die Bahn mal wieder ein paar Waggons mehr angehängt hat.